Nutzungsbedingungen
§1 Anwendungsbereich
§2 Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
§3 Registrierung
§4 Nutzung des Online-Shop-Kontos
§5 Nutzung des Online-Shops
§6 Löschung des Online-Shop-Kontos
§7 Verfügbarkeit und Erreichbarkeit
§8 Gewerbliche Schutzrechte
§9 Datenschutz
§10 Änderung der Nutzungsbedingungen
§11 Rechtswahl und Gerichtsstand
§12 Salvatorische Klausel
§1 Anwendungsbereich
1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von
Peter Heidemanns Weinhandel – Weinhaus
Bergweg 33a
54470 Bernkastel-Kues
Deutschland
Tel.: +49 (0)6531 91 52 10
E-Mail: info@heidemanns-weinregale.de
(nachfolgend: Heidemanns) betriebenen Online-Shops.
2) HEIDEMANNS stellt seinen Kunden mit dem Onlineshop einen Service zur Verfügung, über den selbstproduzierte Waren elektronisch bestellt werden können.
§2 Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
1) Auf sämtliche Bestellungen, die über den Online-Shop getätigt werden, finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von HEIDEMANNS in der jeweils aktuellen und damit gültigen Fassung Anwendung.
2) Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit der Einbeziehung der AGB einverstanden und nimmt zur Kenntnis, dass diese über folgenden Link aufrufbar sind: AGBs
§3 Registrierung
1) Zur Nutzung des Online-Shops ist keine Registrierung erforderlich, Gäste könne also auch Bestellungen aufgeben. Das Nutzerkonto dient zu Bestellübersicht und Adressverwaltung. Im Rahmen der Registrierung erhält der Kunde einen Anmeldenamen sowie das zugehörige Passwort. Mit diesen Daten ist die Anmeldung im Nutzerkonto des Online-Shops möglich.
2) Der Kunde muss für eine vollständige Registrierung diese Nutzungsbedingungen akzeptieren, seine Rechnungsadresse mitteilen und ein Passwort festlegen. Mit Wahl des eigenen Passwortes wird das Online-Shop-Konto aktiviert.
3) Der Kunde steht in der Pflicht, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Der Kunde soll die für ihn hinterlegten Informationen stets aktuell halten.
4) HEIDEMANNS ist berechtigt, die Richtigkeit der Registrierungsinformationen mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Hierzu dürfen insbesondere Kopien entsprechender Nachweise beim Kunden oder von Dritten, zum Beispiel den Gewerbeämtern, angefordert werden.
§4 Nutzung des Online-Shop-Kontos
1) Das Nutzerkonto ist an den Kunden gebunden. Pro Ansprechpartner des Kunden soll nur ein Konto genutzt werden. Die Nutzung des Nutzerkontos durch verschiedene Mitarbeiter eines Kunden ist zulässig. Die Zugangsdaten sollen jedoch nur fest angestellten Mitarbeitern des Kunden überlassen werden. Allgemein soll der Kunde die Zahl der zugriffsberechtigten Mitarbeiter möglichst gering halten.
2) Die Zugangsdaten des Kunden für den Online-Shop sind von dem Kunden und seinen Mitarbeitern vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte (außerhalb des Unternehmens des Kunden) weitergegeben werden. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat der Kunde seine Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und HEIDEMANNS zu benachrichtigen.
§5 Nutzung des Online-Shops
1) Der Online-Shop darf ausschließlich von dem jeweiligen Kunden im Rahmen seiner gewerblichen bzw. selbständigen Tätigkeit genutzt werden.
2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Produktinformationen (wie Produktbeschreibungen, Preisangaben oder Lieferzeiten) oder andere Informationen, die über den Online-Shop abrufbar sind, an Dritte (außerhalb des Unternehmens des Kunden) weiterzugeben.
3) Die über den Online-Shop getätigten Bestellungen des Kunden gelten als verbindlich, sobald diese im System bei HEIDEMANNS erfasst sind.
§6 Löschung des Online-Shop-Kontos
1) Der Kunde kann jederzeit, auch ohne Angaben von Gründen, eine Löschung seines Nutzerkontos verlangen. Nach erfolgter Löschung des Nutzerkontos ist eine erneute Registrierung möglich..
2) HEIDEMANNS behält sich das Recht vor, seinerseits einzelne Kunden von der Nutzung des Online-Shops auszuschließen und das entsprechende Nutzerkonto zu löschen. Der Ausschluss bzw. die Löschung soll zuvor von HEIDEMANNS angedroht werden.
3) Ein Ausschluss kommt insbesondere – auch ohne vorherige Androhung – in Betracht, wenn von dem Kunden über einen Zeitraum von 12 Monaten keine Bestellung getätigt wurde, Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung des WNutzerkontos bestehen oder der Ausschluss zum Schutz des Online-Shops erforderlich ist (etwa bei Gefährdung des Betriebs durch unsachgemäße Nutzung des Online-Shops).
§7 Verfügbarkeit und Erreichbarkeit
1) Dem Kunden ist bekannt, dass über das Internet zugängliche Dienstleistungen typischen Ausfallrisiken unterliegen, die von HEIDEMANNS nicht beherrschbar sind. HEIDEMANNS übernimmt insoweit keine Gewähr für die ununterbrochene Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit des Online-Shops.
2) HEIDEMANNS haftet nicht für die technische Nutzbarkeit des Online-Shops. Eine Haftung für den Verlust von Daten oder die Zerstörung von Daten auf dem Übertragungsweg ist ebenfalls ausgeschlossen. Bei nachvollziehbaren Anhaltspunkten, dass eine Übermittlung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig erfolgt ist, werden die Parteien sich umgehend benachrichtigen.
3) Die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Shop obliegt dem Kunden, der auch die Zugangs- und Übertragungskosten trägt. Für die Nutzung des Online-Shops erhebt HEIDEMANNS keinerlei Gebühren.
4) Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine IT-Systeme über die nach dem aktuellen Stand der Technik zu erwartenden Sicherheitsvorkehrungen verfügen und alle Sicherheitsaktualisierungen für das Betriebssystem und die zur Nutzung des Online-Shops verwendete Software installiert sind.
5) HEIDEMANNS behält sich ausdrücklich das Recht vor, den Online-Shop vorübergehend oder dauerhaft zu schließen.
§8 Gewerbliche Schutzrechte
1) Der Kunde verpflichtet sich, alle gewerblichen Schutzrechte von HEIDEMANNS sowie anderen Rechtsinhabern zu beachten. HEIDEMANNS weist ausdrücklich darauf hin, dass einzelne Inhalte des Online-Shops rechtlich geschützt sind und der Kunde die bestehenden Schutzrechte zu beachten hat.
2) HEIDEMANNS räumt dem Kunden sämtliche für die ordnungsgemäße Nutzung des Online-Shops erforderlichen Rechte an den von HEIDEMANNS eingestellten Inhalten ein; eine weitergehende Rechtsübertragung erfolgt nicht.
3) Der Kunde ist im übrigen lediglich berechtigt, die im Online-Shop erzeugten Informationen in ein eigenes Warenwirtschaftssystem zu übertragen. Eine Nutzung der Daten außerhalb der Zweckbestimmung nach diesen Nutzungsbedingungen ist ausdrücklich untersagt.
§9 Datenschutz
1) HEIDEMANNS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
2) Die über die Website von HEIDEMANNS abrufbare Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
§10 Änderung der Nutzungsbedingungen
1) HEIDEMANNS ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird auf der Website von HEIDEMANNS und/oder per E-Mail hingewiesen.
2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. HEIDEMANNS wird in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge hinweisen.
§11 Rechtswahl und Gerichtsstand
1) Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des Online-Shops ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkehr (CISG).
2) Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bernkastel-Kues; Erfüllungsort ist ebenfalls Bernkastel-Kues.
§12 Salvatorische Klausel
1) Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen davon unberührt. Im Falle einer unwirksamen Klausel verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, welche dem von den Parteien beabsichtigten Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
2) Die vorstehende Regelung gilt entsprechend auch bei einer lückenhaften oder fehlenden Regelung in den Nutzungsbedingungen.